Wer laut ist, lebt gefährlich: In China werden Menschenrechtsaktvist*innen und -anwälte verfolgt, verhaftet oder sind verschwunden. In Pakistan werden jene, die versuchen, Grundrechte zu verteidigen, als Staatsfeinde bezeichnet. Die Regierung hat diverse Massnahmen ergriffen, um Andersdenkende zum Schweigen zu bringen. Zwischen Juli 2020 und Oktober 2021 standen in Thailand über 1600 Personen wegen politischer Beteiligung und Meinungsäusserung vor Gericht. In Kambodscha schlug die Polizei Proteste von Gewerkschafter*innen mit harter Hand nieder,  zahlreiche Streikende wurden inhaftiert. Nach der Machtübernahme des Militärs in Myanmar schossen Soldaten auf Demonstrierende, Hunderte Menschen wurden getötet, darunter auch Frauen und Kinder.

Schwindender Raum nimmt zu

Weltweit nimmt das Problem des “Shrinking Civic Space” zu, der öffentliche zivilgesellschaftliche Raum wird immer kleiner. Darunter versteht man etwa die freie Meinungsäusserung oder die Versammlungsfreiheit für Proteste, Streiks oder Demonstrationen. 2020 lebten 87 Prozent der Weltbevölkerung in Ländern, in denen Grundrechte als unterdrückt und schwerwiegend eingeschränkt gelten. Auch in Asien hat die Achtung der Grundrechte vielerorts abgenommen und die systematische Verletzung von Arbeitnehmerrechten hat sich beschleunigt, wie es aus dem von einem globalen Gewerkschaftsgremium erstellten Global Rights Index hervorgeht. Der Kontinent wird als zweitschlechtester der Welt in Bezug auf Arbeitnehmer*innenrechte eingestuft.

Die Zivilgesellschaft kämpft weiter

In Zusammenarbeit und als Mitglied des europäischen Netzwerks SOLIDAR hat Solidar Suisse einen Bericht erstellt, der sich mit den Entwicklungen des schrumpfenden und verschwindenden zivilgesellschaftlichen Raums in Asien befasst. Der Bericht wurde von den Solidar-Mitarbeitenden Elaine Lu und Fahmi Panimbang geschrieben und gehört zu einer Reihe von Studien des Economic and Social Rights Monitor (ESRM), die schwerpunktmässig von der Einschränkung des zivilgesellschaftlichen Raums weltweit handeln. Der Bericht zeigt, wie Länder wie China, Kambodscha, Myanmar, Thailand, Pakistan und die Philippinen unter Repressionen und Repressalien seitens des Staates leiden. Es wird jedoch auch erläutert, dass in den vergangenen Jahrzehnten in vielen Teilen der Welt eine grosse Zahl von Menschen gegen das Versagen der Demokratie rebelliert und Veränderungen gefordert hat. Menschenrechtsaktivist*innen und die Zivilgesellschaft drängen weiterhin auf grundlegende Verbesserungen ihrer Rechte und Freiheiten.

Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen sind in der Studie (PDF-Dokument) zu lesen.